YPG kritisiert Bericht von Amnesty International als „widersprüchlich und unglaubwürdig“

ypg-anfStellungnahme der Volksverteidigungseinheiten (YPG) zu den Vorwürfen von Amnesty International

In einer detaillierten Erklärung dekonstruieren die Volksverteidigungskräfte von Rojava, die YPG einen Bericht von Amnesty International unter dem Titel: s „Vertreibung und Zerstörung im Norden Syriens“ (Forced Displacement and Demolitions in Northern Syria) und stellen eklatante Widersprüche und Recherchefehler fest.

Die Begründung zur Ablehnung des Berichts:

  •  ⁃ Der Inhalt und die Überschrift des Berichts widersprechen sich. Dies allein ist ein hinreichender Grund den Bericht abzulehnen und rechtliche Schritte gegen die VerfasserInnen einzuleiten.
  •  ⁃ Unter anderem fallen die Vorwürfe nicht in die Kategorie der Kriegsverbrechen des Internationale Gerichtshofs.

Folgende Ursachen unterstützen die Ablehnung:

  •  ⁃ Die Vorwürfe sind ohne ausreichendeBeweise veröffentlicht worden
  •  ⁃ Der Bericht stützt sich auf Aussagen von Einheimischen, die die Vorfälle nicht vollständig bezeugen können. Die gemachten Aussagen wurden nicht verifiziert.
  •  ⁃ Einige der ZeugInnen sind bekannte Mitglieder terroristischer Gruppierungen, denen Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen werden.
  •  ⁃ Die Stellungnahme der YPG entkräftigt die gesamten Vorwürfe im Bericht
  •  ⁃ Während der Vorbereitung des Berichts waren die Reporter „Gäste“ bei Mitgliedern politischer Parteien, die der Autonomieregierung und der YPG feindlich gegenüberstehen . Dies scheint die Objektivität des Berichtes beeinträchtigt zu haben.

VORWORT

Amnesty International hat am 12. Oktober 2015 einen Bericht mit der Überschrift „Vertreibung und Zerstörung im Norden Syriens“ (Forced Displacement and Demolitions in Northern Syria) veröffentlicht, der auf die als Rojava bekannte Autonomieregionen hinweist. Schon alleine die Rahmenbedingungen werden In dem Bericht von AI verschwiegen, so konnten sich die Reporter ohne irgendwelche Einschränkungen durch die Autonomieregierung oder deren Organe in den Gebieten frei bewegen. Als Methode wird in dem Bericht dargestellt, Informationen von zwangsumgesiedelten DofbewohnerInnen, deren Orte niedergebrannt worden seien, gesammelt und ebenfalls einige Satellitenbilder bezogen zu haben. Allerdings decken die von DorfbewohnerInnen gemachten Aussagen sich nicht mit den Anschuldigungen und sind widersprüchlich.

Folgende offensichtliche Fehler in dem Bericht legen die Vermutung nahe, dass AI nicht die Wahrheiten in Erfahrung bringen konnte.

Seite 5, Absatz 1 – Zeile 3

Hier wird der Begriff „Zwangsvertreibung“ willkürlich,  ohne Einbeziehung der Begriffsdefinition in Artikel 7 (d) des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs benutzt. Im Statut von Rom Art. 7 (d) wird “Vertreibung oder zwangsweise Überführung der Bevölkerung” folgender maßen definiert „die erzwungene, völkerrechtlich unzulässige Verbringung der betroffenen Personen durch Ausweisung oder andere Zwangsmaßnahmen aus dem Gebiet, in dem sie sich rechtmäßig aufhalten.“ Wenn man die Anschuldigungen des AI Berichts mit den Stellungnahmen der YPG abgleicht, wird deutlich, dass die Benutzung des Begriffs „Zwangsvertreibung“ in scharfen Kontrast zu Artikel z des Romstatuts steht. Demnach stellt die Verwendung des Begriffs „Kriegsverbrechen“ im AI Bericht den Tatbestand einer falschen Anklage gegenüber der YPG dar.

Seite 6

„… die Vorkommnisse waren nicht Folge zwingender militärischer Notwendigkeiten.“

In dem Bericht wird ebenfalls darüber berichtet, dass zwischen den gegnerischen Seiten Gefechte mit schweren Geschützen stattfinden und die Regimekräfte auch Fassbomben, Mörser und Scud-Raketen einsetzen. Alleine diese Gefechte bringen die Häuser aus Lehm in den beschriebenen Orten zum Einsturz.

Seite 8, Absatz 4

„… die IS griff mit Mörsern an.“

Dies ist ein Hinweis darauf, dass die Zerstörung und Vertreibung an den genannten Orten durch die IS und ihre Mörserangriffe stattfand.

Seite 10/11

Unsere Einheiten sind im Februar 2014 nicht in das von Terroristen kontrollierte Dorf Hesêniyê eingedrungen. Sie sind nach den Kämpfen zur Beseitigung der Banden zu ihren Positionen zurückgekehrt.

Diese Situation zeigt, dass in der Region ein Kampf zwischen vielen Parteien stattfindet und diese Kämpfe, egal wo sie stattfinden, heftig genug sind ganze Dörfer zu zerstören.

Seite 11

“Im Januar 2015 übernahm der IS die vollständige Kontrolle über das Dorf. Etliche Einheimische erklärten, dass keiner von der Bevölkerung dem IS nahe stünde, aber ein Bewohner sagte, dass tatsächlich drei Männer zum IS gehört hätten.“

“Mariam eine Mutter von sieben Kindern, die in dem Dorf lebte erklärte, dass vier oder fünf Häuser vom IS zerstört worden seien, als sie die Kontrolle über den Ort übernahmen.  ”

Der erste Abschnitt ist eine klarer Hinweis darauf, dass einige Einwohner beim IS waren und an Kampfhandlungen gegen die YPG beteiligt gewesen sind. Somit sind sie nach Artikel 7 des Römischen Status des Internationalen Strafgerichtshofs legitime Ziele.

Der zweite Abschnitt belegt, dass der IS in allen Kämpfen und Gefechten die Zerstörung von Häusern gezielt durchführt. Es ist von daher nachzuvollziehen, dass die Bevölkerung nicht zusieht, sondern freiwillig den Ort verlässt um Leib und Leben in Sicherheit zu bringen.

Seite 11&12

“Wir flohen, bevor die YPG ankam und kehrten Anfang März 2015 zurück. Als wir zurückkehrten sahen wir, dass unsere Häuser zerstört waren… wir wissen nicht, wer es getan hat.“ Die Aussage zeigt eindeutig, dass die sogenannten Augenzeugenberichte auf Vermutungen basieren.

Seite 13

“…er sagte, dass er glaube die Zerstörung könnte eine Vergeltung für einen Bombenanschlag gewesen sein.  .”

Ein weiteres Beispiel dafür, dass die sogenannten Augenzeugenberichte auf Vermutungen und Annahmen basieren.

Seite 14, erster Absatz

“Amnesty International sammelte Informationen bezöglich der Zwangsumsiedlung in acht anderen Dörfern unter der Kontrolle der Autonomen Verwaltung.  Ermittler von Amnesty International besuchten vier dieser Ortschaften und Dörfer, aus denen Einwohner vertrieben worden waren und sprachen mit einer Anzahl von Einheimischen.”

Diese Behauptung – mit Einwohnern zu reden, die vertrieben worden sind und in ihren Dörfern leben –  ist widersprüchlich. Es legt offen, dass sich die AI Journalisten auf die Annahmen der Menschen verlassen haben als auf echte Augenzeugenberichte.

Seite 14, Absatz 3 – Zeilen 4,5,8 & 9

“….wie sie zwangsvertrieben worden waren durch Kämpfer von denen sie annahmen, sie seien Mitglieder der YPG.”

“Dorfbewohner berichteten Amnesty, dass sie glauben kollektiv bestraft worden seien, weil einige Dorfbewohner Mitglieder oder Unterstützer des IS waren.” ”

Diese Absätze zeigen ebenfalls, dass die sogenannten Augenzeugen die Geschehnisse in nicht wirklich gesehen haben. Des Weiteren bezieht sich dieser Absatz auf ein Dorf namens Al-Maghat, bei dem es sich nicht um eine Ansiedlung, sondern ein südliches Stadtviertel von Suluk handelt, welches, das einen Monat bevor die YPG in die Stadt vorgedrungen war,  vm IS in eine Militärzone umgewandelt worden war. . Es whandelte sich dabei um die des IS Verteidungsfront von Girê Spî (Tell Abyad). Der Großteil der Häuser in Suluk ist immer noch mit Sprengfallen gefüllt.

Seite 21

“Journalisten haben berichtet, dass die YPG am 6. Juli 2015 Turkmenen vertrieben habe und einige der Vertriebenen mit Namen identifiziert.”

In diesem Abschnitt beruft sich AI auf einen Fotobericht, der auf Siraj Press veröffentlicht wurde. Die Nachrichtenseite gehört der Syrien Revolution General Commission und ist verzweigt mit der National Coalition for Syrian Revolution and Opposition Forces. Der Bericht behinhaltet Namen einiger Familien, die angeblich von der YPG vertrieben worden sind. Der Verfasser dieses Berichts, Anwar Al Katav, war Kommandeur eines Islamischen Bataillons und ist in die Verschleppung von Kurden und Plünderung ihres Eigentums in Girê Spî und den umliegenden Dörfern verwickelt. Im Augenblick ist er Mitarbeiter der Syrischen Übergangsregierung in der Türkei.

Seite 24

“…..zu diesem Zeitpunkt hatten sie das Dorf für eine Woche verlassen, während die Zusammenstöße zwischen YPG und anderen bewaffneten Gruppen in der Region stattfanden.”

Dieser Abschnitt bringt deutlich zum Ausdruck, dass bewaffnete Auseinandersetzung in den genannten Gebieten stattgefunden haben, die gewöhnlich auch zur Zerstörung von Häusern, die in der Gegend überwiegend aus Lehm bestehen, führen.

Seite 26

“Ahmad, ein Einwohner von Ras al-Ayn , erklärte gegenüber  Amnesty International, dass einer seiner drei Söhne Kämpfer der Farouq Brigade in Ras al-Ayn gewesen sei, welche mit der Bekämpfung der YPG im Februar 2013 begonnen hatte.“

Hier wird deutlich, dass auch einige Einwohner in Gefechte gegen die YPG verwickelt waren. Deshalb ist das Inhaftieren und Befragen von Verdächtigen kein Kriegsverbrechen.

Seite 32

“Das Internationale Reicht verbietet ebenfalls die Umsiedlung von Zivilisten, während nicht internationaler, bewaffneter Konflikte, abgesehen von Gründen ihrer eigenen Sicherheit oder zwingenden  militärischen Gründen.”

Im Römischen Statut des Internationalen Strafgerichtshofs heisst es in Art. 8, 2e, viii „…, sofern dies nicht im Hinblick auf die Sicherheit der betreffenden Zivilpersonen oder aus zwingenden militärischen Gründen geboten ist;“Alle in dem Bericht getätigten Aussagen und alle von AI aufgeführten angeblichen Beweise deuten darauf hin, dass „zwingende militärische Gründe“ vorgelegen haben.  Dass die VerfasserInnen dennoch zum Vorwurf von Kriegsverbrechen kommen zeigt, dass entweder die Verfasser dieses Berichts die Gesetze nicht kennen oder wissentlich die Tatsachen verdrehen.

Der verfasste Bericht zielt einzig und allein darauf ab die demokratische Selbstverwaltung und ihre Kräfte zu diskreditieren.

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Husêniyê 

Im AI Bericht von AI wird angegeben, dass laut den Gesprächen mit den Einwohnern des Dorfes Husêniyê bei Til Hemis, die Anfang August 2015 stattfanden, 90 Häuser durch die Kräfte der YPG zerstört wurden und die Kontrolle in der Ortschaft Til Hemis im Februar 2013 von der „Freien Syrischen Armee“ übernommen worden war.

Auf der anderen Seite wird von einem arabischen Ältesten berichtet, dass Anfang Dezember 2013 in den Dörfern in der Ortschaft von Til Hemis Gefechte zwischen der YPG und der FSA mit anderen bewaffneten Gruppen stattfanden. Dieselbe Person berichtet, dass die schwersten Gefechte zwischen der FSA und der YPG im Februar 2014 im Dorf Husêniyê stattfanden. Des Weiteren berichtet eine Dorfbewohnerin unter dem Namen Farah, dass ihr Haus bei den Gefechten zwischen der YPG und der FSA im Februar 2014 zerstört worden sei und sie zu dieser Zeit anwesend gewesen wäre. Diese Behauptung wird auch von AI aufgegriffen, ist jedoch falsch und widerspricht den Fakten:Die Gefechte in den, im Bericht beschriebenen, Dörfern bei Til Hemis hatten am 28 Dezember 2013 begonnen und endeten am 6 Januar 2014 ohne dass das Dorf Dorfes Husêniye betreten worden wäre mit einer öffentlichen Erklärung. Im Februar gab es keine Gefechte mit der YPG in dem Ort, zu der genannten Zeit, also im Februar 2014, führte die YPG bei der Ortschaft Til Berak die „Operation zu Ehren der Märtyrer von Til Berak und Til Hemis“ gegen zu Al Qaida zugehörige Gruppen durch und teilte dies mit einer Presseerklärung der Öffentlichkeit mit.

Dennoch beschuldigt AI die Volksverteidigungseinheiten YPG mit der Zerstörung von Dörfern.

Hamman

Es wird berichtet, dass die Gemeinde mit Bomben beladenen Fahrzeugen angegriffen und Attentate verübt worden seien. Dies widerlegt den Vorwurf der Vertreibung und legt nahe, dass das Volk den Ort aufgrund des Krieges verlassen hat.

Im Bericht wird zitiert, dass in Hamman 1000 oder auch 1400 turkmenische Familien lebten, es

ist aber wichtig zu wissen, dass im Moment im Dorf Hamman über 1500 turkmenische Familien leben und die Gemeinde mindestens 15000 Einwohner hat. Diese Tatsache steht im Widerspruch mit Aussagen wie „die YPG brennt unsere Dörfer nieder und vertreibt uns“ und entlarvt diese Aussagen als Lügen. Es entsteht der Verdacht, dass diejenigen, die diese Aussagen machen, nicht aus dem Dorf Hammam kommen und bewusst versuchen die Wahrheiten zu verfälschen.

Am 1. September 2015 führten in Girê Spi unsere militärischen Befehlshaber und die  mit den Dorfältesten von Hammam  eine Versammlung durch. Bei dieser Versammlung übergaben die Dorfältesten eine Liste mit  Namen von 79 Gemeindebewohnern, die Mitglieder des IS seien und während der Befreiung gemeinsam mit den IS Banden das Dorf verlassen haben. Die YPG wurde aufgefordert diese 79 IS Mitglieder nicht wieder ins Dorf zu lassen. Außer diesen 79 Personen leben alle Gemeindemitglieder an ihren Orten. Die gesamte Presse, Menschenrechtsorganisationen und AI sind eingeladen das Dorf zu besuchen.

AI beschuldigt die YPG die Turkmenen zu vertreiben. Diese Anschuldigung basiert auf Fotos und Artikeln eines sogenannten Journalisten mit dem Namen Ghadaf Rajeh. Die Artikel wurden auf der Webseite von Siraj Press veröffentlicht, die dafür bekannt ist der Nationalen Koalition der syrischen Revolutions- und Oppositionskräfte nahezustehen und ein Gegner der Autonomieregierung und der YPG zu sein. In den Artikeln wird der YPG vorgeworfen die Arabische Bevölkerung zu vertreiben. Die Dörfer der angeblich Vertriebenen sind ebenfalls in den Artikeln aufgelistet und sind dieselben Dörfer, die AI in ihrem Bericht erwähnt. Die Glaubwürdigkeit des Berichts von AI ist sehr zweifelhaft, wenn offensichtlich die Anschuldigungen in den Artikeln aus Siraj Press übernommen und Araber mit Turkmenen ausgetauscht werden.

Schlussfolgerung:

Der von der Amnesty International publizierte Bericht, welcher die YPG mit „Kriegsverbrechen“ beschuldigt, ist sowohl realitätsfern, als auch der Realität des Krieges fremd.  Die Verfasser dieses Berichtes sehen ganz offensichtlich über die Praktiken des IS Terrors hinweg und erwähnen nicht, dass es die Strategie der IS ist nach Niederlagen ausschließlich zerstörte Gebiete zu hinterlassen.

Dieser Bericht der Amnesty International ist nicht unparteiisch, sondern  politisch voreingenommen.. Dieses Verhalten entspricht weder den Prinzipien noch der Philosophie des Verbands. Es wird eine ethnische Kriegsursache unterstelltund behauptet, dass das eigentliche Problem zwischen dem Kurdischen und dem Arabischen Volk liege. Eine Publikation  ist hoch problematisch, da sie zur Ethnisierung des Konflikts beiträgt und widerspricht den ethischen Vorstellungen des Amnesty International. Er stellt eine Rufschädigung für AI dar. Der Inhalt des Berichtes widerspricht der Tatsache, dass in diesem Gebiet verschiedene ethnische Gruppen und friedvoll miteinander leben.

Die Verfasser berichten von zertrümmerten Häusern. Zwischen unseren Einheiten und den IS Banden haben sehr heftige Kämpfe stattgefunden und vor diesen Kämpfen wurde das genannte Gebiet von vielen unterschiedlichen Banden und Kräften eingenommen. Dazu gehören FSA, Jabat Al-Nusra, Ahrar al Sam und letztlich IS. Dass in diesem Gebiet ein Häuserkampf mit allen möglichen Waffen stattgefunden hat, wird ebenfalls im Bericht erwähnt.

Die Gruppen und Banden, die nacheinander das Gebiet erobert haben, haben Minen, bombenbeladene Fahrzeuge, Selbstmordattentate und Sprengfallen genutzt. Dass diese Kriegsmethoden die gewaltige Zerstörung verursachen, ist für jeden selbstverständlich. Diese Handlungen beeinflussen das Leben der Zivilbevölkerung auf massivste Weise. Durch die Minen und Sprengfallen entstandene Zerstörung zwingt die Einwohner zur Umsiedlung. Die Banden haben ca. 16000 kleine und große Minen in den Gebieten östlich von Til Hemis und südlich von Til Tamer bis Gire Spi gelegt. Unsere Einheiten für Bombenentschärfung haben bisher 25% der Minen entschärft, die in in dutzenden Dörfern und Gebieten liegen. Die Möglichkeiten das gesamte Gebiet von Minen zu räumen besitzen wir nicht. Wir haben mehrmals die internationale Gemeinschaft und Organisationen aufgefordert uns bei der Minensuche zu helfen, damit die Bevölkerung zurück in ihre Häuser kann.

Die YPG, Freie Syrische Armee, Burkan El-FIrat und diverse unterstützende Vereinigungen haben von Februar bis Juli nahezu 1500 Dörfer befreien können. Die Dörfer östlich von  Til Hemìs’ bis südlich der Ortschaft Sirîn wurden vom Terror des IS befreit. Die Menschen aus den Dörfern unter denen sich auch das Dorf Xemir befindet, leben Frieden und bisher wurde auch keinem Zivilisten unrecht angetan.

Die IS hat das Volk aus unterschiedlichsten Gründen immer wieder aus ihren Dörfern geholt und als Schutzschilder benutzt. Sie leerten die Ölreserven des Gebietes und zündeten die Häuser an, um Chaos zu hinterlassen. Letztendlich versuchten sie diese Missstände unseren Einheiten aufzubürden. Auch in Husêniyê wurde dieses Prozedere wiederholt. Leider kommen diese Tatsachen nicht im Bericht des Amnesty International vor – Ganz im Gegenteil. Die Tatsachen werden so dargestellt, dass sie in die Strategie der SNC (Syrian National Coalition) passen, obwohl bekannt ist, dass diese dem IS Unterstützung unterstützt haben. Die in dem Bericht erwähnte Person Enger El-Kettaf ist jemand, der beschuldigt wird Vertreibung, Mord, Zerstörung und Auslieferung von Zivilisten an den IS begangen zu haben.

Nachdem diverse Gebiete vom IS befreit werden konnten, eilten unsere YPG Einheiten, noch vor anderen internationalen Verbänden, den Bewohnern zur Hilfe und versorgten sowohl ihre existentiellen als auch gesundheitlichen Bedürfnisse. Wenn an dieser Stelle beachtet wird, dass rund 25% unserer Hilfsorganisationen arabischer Herkunft sind, sieht man schnell, dass die inhaltliche Vorwürfe dieses Berichtes der Wahrheit nicht entsprechen. Leider kristallisiert sich hier eine einseitige Berichterstattung heraus. Da die Verfasser sich nur mit einer Seite beschäftigt haben, ist es nachvollziehbar, dass die Informationen diese Richtung einschlagen. Leider bleibt uns nichts weiteres übrig, als sowohl die Richtigkeit, als auch die Vertrauenswürdigkeit der Quellen zu bezweifeln.

Seit Beginn des Krieges in Syrien, zeigt sich, dass die Gebiete, die sich unter YPG Kontrolle befinden, der Bevölkerung eine weit größere Sicherheitbieten, als andere Regionen in Syrien. Letztendlich zeigt auch der Kampf, der in Kobanê stattgefunden hat, dass unsere YPG Einheiten an der Seite des Volkes kämpfen.

An dieser Stelle soll nochmal daran erinnert werden, dass sich in Syrien viele verschiedene Gruppen bekriegen. Die Politische Diversität dieser Gruppen macht das Leben für das Volk zu einem Desaster. Genau aus diesem Grund werden große Unterstützungen und Möglichkeiten gebraucht. Obwohl die YPG nur über eingeschränkte Möglichkeiten verfügt, kann man sagen, dass deren Gebiete weniger gelitten haben, als andere. Wir haben unsere am besten ausgebildeten Kräfte eingesetzt, damit die syrischen Völker so wenig wie möglich leiden müssen und bestmöglich geschützt werden können.

Schlusswort:

Amnesty International hat bisher viele gute Beiträge geleistet und versucht die Weltgeschehnisse mit Transparenz zu berichten. Nichtsdestotrotz ist dies in diesem Bericht leider nicht gelungen. Es wurden zu Unrecht,  falsche Umstände dargestellt und lässt den Verdacht einer politischen Motivation aufkommen.

Wir möchten klarstellen, dass die YPG eine Einheit ist, die viele Ethnien, Kulturen, politische und Glaubensrichtungen vereint. Sie kämpft für den Frieden und ist die einzige Bodentruppe, die sich effektiv gegen den IS stellt. Wenn YPG Kämpfer, egal welchenm Ranges , Fehler begehen, werden diese unseren Regeln und unserer Justizentsprechend bestraft.

Dennoch möchten wir betonen, dass unsere Türen für alle Internationalen Menschenrechtsorganisationen geöffnet sind und bitten die Amnesty International ihren Bericht zu korrigieren.